CDU Frankenberg

Wir alle. Für Frankenberg.

Drei vergnügliche Tage verbrachte eine Reisegruppe des CDU-Stadtverbandes Frankenberg am vergangenen Wochenende in Berlin. Zu dem Reiseprogramm gehörte ein Besuch im Deutschen Bundestag. Dort verfolgten die Frankenberger eine Plenardebatte, führten ein Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Bernd Siebert und erhielten eine Führung durch den gesamten Gebäudekomplex einschließlich der berühmten Reichtagskuppel. Am Samstag stand eine Stadtrundgang auf dem Programm, zu der auch ein Rundgang im Stadtbezirk Prenzlauer Berg gehörte. Abgerundet wurde der dreitägige Besuch von einer Stadtrundfahrt in Potsdam mit dem ehemaligen Frankenberger Offizier Thomas Hirschhäuser, der einen spannende Einblick in Geschichte und Gegenwart der preussischen Residenzstadt gab. Neben dem offiziellen Programm, bot sich allen Teilnehmern viel Freizeit, so dass die Bundeshauptstadt sowohl bei Tage, als auch bei Nacht, erkundet werden konnte.

( 2017-06-26 | A_MC )

Die Frankenberger Stadtverbände von CDU und Junger Union haben ihre Mitglieder zu einem gemeinsamen Informationsbesuch beim Bataillon für Elektronische Kampfführung 932 in der Burgwald-Kaserne eingeladen. Dort wurden die Besucher vom stellvertretenden Bataillons-Kommandeur Oberstleutnant Thorsten Eversberg empfangen und über Lage und Auftrag der Frankenberger Soldaten unterrichtet. Derzeit sind etwa 650 Soldaten in der Burgwald-Kaserne stationiert. Hauptauftrag des Bataillons ist die mobile Fernmeldeaufklärung.

Oberstleutnant Eversberg berichtete, dass auch die Eloka-Truppe strukturellen Änderungen unterliege. So werde die gesamte, dem Kommando Strategische Aufklärung unterstehende und der Streitkräftebasis zugeordnete, Truppengattung dem neu geschaffenen militärischen Organisationsbereich „Kommando Cyber- und Informationsraum“ zugeordnet. Damit reagiert die Bundeswehr auf die zunehmenden Bedrohungen und Herausforderungen der digitalisierten Welt.

Die Kommunalpolitiker erhielten zudem Einblicke in die Einsätze und einsatzgleichen Verpflichtungen des Bataillons. Weiterhin konnten die Waffensysteme Fuchs und Dingo besichtigt.

Der Vorsitzende der CDU Frankenberg, Thomas Müller, bedankte sich im Namen von CDU und JU bei den Soldaten der Burgwald-Kaserne: „Frankenberg ist stolz auf seine, oftmals seit Jahrzehnten fest im gesellschaftlichen Leben der Stadt verankerten, Soldaten. Sie genießen unsere Wertschätzung und unser uneingeschränkten Vertrauen. Die Bundeswehr gehört zu Frankenberg und Frankenberg gehört zur Bundeswehr.“

Dies unterstrich auch der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Müller: „Die Bundeswehr ist trotz der Abschaffung der Wehrpflicht eine fest in der Bevölkerung verwurzelte Armee. Auch als Armee unserer Altersgenossen sorgt sie sowohl im Rahmen der Bündnis- und Landesverteidigung, als auch bei internationalen Krisenmissionen, für Frieden und Freiheit. Für diesen Einsatz sagen wir Danke!“

Der Frankenberger CDU-Stadtverband unterstützt bei der am 24. September 2017 stattfindenden Bürgermeisterwahl den Amtsinhaber: Bei einer Mitgliederversammlung sprachen sich die Christdemokraten einstimmig für einen entsprechenden, von Stadtverbandsvorstand und Stadtverordnetenfraktion formulierten, Antrag aus.

Der Beschluss der Mitgliederversammlung lautet: „Die CDU Frankenberg unterstützt Bürgermeister Rüdiger Heß bei der am 24. September 2017 stattfindenden Wahl zum Bürgermeister der Stadt Frankenberg und empfiehlt seine Wiederwahl, um die erfolgreiche gemeinsame Arbeit zwischen Bürgermeister Rüdiger Heß und der CDU Frankenberg fortzusetzen.“

Zuvor hatte Vorsitzender Thomas Müller die Unterstützung für Heß begründet: „Rüdiger Heß ist ein erfolgreicher und populärer Bürgermeister. Seine Politik hat zu neuem, großartigen Schwung in der Stadtentwicklung gesorgt. Zugleich konnte trotz großer Investitionen der Haushalt entlastet werden. Die Zusammenarbeit zwischen CDU und Bürgermeister in den städtischen Gremien ist sehr gewinnbringend für Frankenberg. Gemeinsam wollen wir unsere Heimatstadt nun in die zwanziger Jahre führen.“

Auch Bürgermeister Rüdiger Heß hatte seine Ziele für die kommenden Jahre vorgestellt. Er nannte dabei insbesondere die Fortführung der Innenstadtentwicklung, die Sanierung der städtischen Finanzen sowie die Zukunftssicherung in den Stadtteilen: „In der bevorstehenden Wahlperiode sollen die begonnenen Projekte zu einem erfolgreichen Ende gebracht werden. Vorbild ist nach wie vor der Gedanke eines grünen Bandes vom Rathaus bis zum Bahnhof. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den politischen Kräften unserer Stadt möchte ich als parteiloser Bürgermeister ohne Kirchturmdenken und Einzelinteressen eine erfolgreiche Grundlage für die Zukunft Frankenbergs legen.“

Schon seit dem Jahr 1985 treffen sich Mitglieder der CDU am Ostersamstag in der Frankenberger Fußgängerzone, um dort bunte Ostereier an Passanten zu verteilen. Dabei standen die Kommunalpolitiker für allerlei Fragen und Anregungen zur Kommunalpolitik zur Verfügung und freuten sich insbesondere über die gelungene Neugestaltung der Neustädter Straße.

„Uns ist es wichtig, auch außerhalb der Wahlkampfzeit vor Ort für den Bürger ansprechbar und greifbar zu sein. Deshalb sind wir zum Beispiel in der Osterzeit in der Fußgängerzone präsent und schenken jedem Passanten ein buntes Ei", so der Stadtverbandsvorsitzende Thomas Müller. Die Aktion käme gut bei den Bürgern an, viele seien trotz der langenTradition überrascht, dass sie von Parteien auch mal etwas ohne Gegenleistung geschenkt bekämen.

Der CDU-Stadtverband Frankenberg hat sich beim örtlichen Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) über die aktuelle Lage der Organisation im Frankenberger Land, die Angebote zur sozialen Infrastruktur für Senioren sowie über die Pläne zum Bau eines Seniorenzentrums in Frankenberg informiert.

DRK-Kreisvorsitzender Karl-Friedrich Frese und Geschäftsführer Christian Peter informierten die Kommunalpolitiker über die beim Deutschen Roten Kreuz praktizierte enge Verzahnung von Haupt- und Ehrenamt. Dadurch sei es möglich, sowohl in den Bereichen Katastrophenschutz und Sozialarbeit, wie auch in der Sozialwirtschaft tätig zu sein. Der vor 127 Jahren gegründete Kreisverband beschäftigt derzeit etwa 300 ehrenamtliche Helfer und circa 600 hauptamtliche Mitarbeiter. Allein die ehrenamtlichen Helfer engagieren sich in über 20.000 Stunden pro Jahr. Dabei achtet die Leitung des DRK auf ein überdurchschnittliches regionales Wertschöpfungspotential. „Das Geld bleibt also in der Heimat“, erklärten Frese und Peter.

Im Bereich der sozialen Infrastruktur für Senioren strebt das Deutsche Rote Kreuz einen Ausbau der verschiedenen Wohnformen an. Ziel sei es, den Bewohnern ein solange wie möglich selbstbestimmtes Leben in gewohnter Umgebung zu ermöglichen. Unabhängig ob zuhause, ambulant oder stationär. Zur Zeit bietet der DRK-Kreisverband 32 Wohnungen für betreutes Wohnen an, 10 weitere befinden sich im Bau. Hinzu kommen 3 Seniorenzentren mit insgesamt 240 Plätzen, ein ambulanter Pflegedienst mit über 220 Kunden sowie zusätzliche Angebote zur Tages- und Kurzzeitpflege.

Nach Auskunft der DRK-Führung um Karl-Friedrich Frese und Christian Peter stellt der geplante Neubau eines Seniorenzentrums im Frankenberger Teichgelände einen weiteren Meilenstein beim Ausbau der sozialen Infrastruktur dar. Noch für dieses Jahr sei der Baubeginn im Bereich „Am weißen Geländer“ geplant. Auf einer Fläche von circa 19.000 m² sollen vielfältige Betreuungsmöglichkeiten mit 60 vollstationären Plätzen, Angeboten der Tages- und Kurzzeitpflege, sowie in einem zweiten Bauabschnitt 16 Betreute Wohnungen in einer sehr ansprechenden Architektur in außerordentlicher lebenswerter Wohnlage entstehen. Das DRK achtet nach eigenen Angaben dabei auch auf ein breites Preisniveau, so dass Wohn- und Betreuungsmöglichkeiten für jeden Geldbeutel angeboten werden können.

Der Vorsitzende der CDU Frankenberg, Thomas Müller, freute sich mit den übrigen Besuchern über das große Engagement des DRK. Frankenberg und die gesamte Umgebung werden dadurch weiter aufgewertet. Müller hob besonders die dezentralen Angebotsstrukturen des Kreisverbandes hervor: „Eine Präsenz der Angebote in der Fläche ist nicht nur vorbildlich, sondern notwendig. Für uns als Kommunalpolitiker ist es wichtig, dass soziale Infrastruktur, egal ob für jung oder alt, möglichst flächendeckend erhalten bleibt. Insofern ist es von besonderer Bedeutung für das gesamte Frankenberger Land, wenn der DRK-Kreisverband wirtschaftlich und personell so gut aufgestellt ist wie zur Zeit.“

Der CDU-Stadtverband reist vom 23. bis 25. Juni 2017 nach Berlin. Das Reiseprogramm umfasst ein gemeinsames Frühstück auf der Hinfahrt, einen Besuch des Deutschen Bundestages mit Imbiss, eine Stadtrundfahrt, einen geführten Rundgang im Stadtbezirk Prenzlauer Berg und eine Stadtführung in Potsdam.

Die Unterbringung in Doppelzimmern mit Halbpension erfolgt im Hotel Steigenberger am Kanzleramt. Der Preisepreis beträgt 239 € pro Person (Einzelzimmer-Preis auf Anfrage).

Anmeldungen sind noch bis zum 1. Februar 2017 möglich und können in der CDU-Geschäftsstelle unter 06451-26028 (bitte auf den Anrufbeantworter sprechen) erfolgen. Zur weiteren Bearbeitung erfolgt dann ein Rückruf.

Gastredner beim Neujahrsempfang 2017 des CDU-Stadtverbandes Frankenberg wird der Münsterländer Bundestagsabgeordnete Jens Spahn sein. Spahn ist als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium tätig und sorgte zuletzt im Zuge der Debatte über die Optionspflicht im Staatsbürgerschaftsrecht auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember für Furore.

Im Rahmen eines Ortstermins hat sich eine Delegation der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung über den Baufortschritt in der Frankenberger Fußgängerzone informiert. Die Kommunalpolitiker freuen sich darüber, dass es so zügig voran geht: „Es ist immer gut, wenn öffentliche Bauvorhaben wie dieses termingerecht voranschreiten und sich die baustellenbedingten Belastungen für Anwohner, Unternehmen und Passanten in Grenzen halten. Das städtische Bauamt leistet hier ebenso gute Arbeit, wie das beauftragte Unternehmen“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Jäger.

Der aus Rengershausen stammende Stadtverordnete führte weiter aus, dass die CDU sich intensiv für eine Erneuerung des Straßenbelags eingesetzt habe: „Das alte Pflaster in der Neustädter Straße war hinüber. Wer nun sieht, wie toll die Fußgängerzone neu gestaltet wird, kann sich nur freuen. Das neue Pflaster ist die passende Grundlage für eine gute zukünftige Entwicklung der Frankenberger Einkaufsmeile.“

Aus Sicht der Christdemokraten ist es nun wichtig, den vorhandenen Schwung in der städtischen Entwicklung fortzusetzen: „Die weitere Öffnung der Innenstadt zur Eder, eine bauliche Verbesserung der Verbindung zwischen Neu- und Altstadt und eine Neugestaltung des Parkhauses gehören ebenso zu unseren Planungen wie ein zukunftsfestes Konzept für die Altstadt. Hier wurde in der Vergangenheit bereits viel durch Verwaltung, Projektbüro und Politik vorgearbeitet. Nun geht es für uns als Kommunalpolitiker darum, die Finanzierung Schritt für Schritt sicher zu stellen. Unsere guten Kontakte nach Wiesbaden, Brüssel und Berlin werden dabei hilfreich sein“, erklärte Björn Jäger abschließend.

Die CDU Frankenberg hat einen neuen Vorstand gewählt und dabei die bisherige Führungsspitze in ihren Ämtern bestätigt. Allerdings kam es auch zu einigen Veränderungen im Gesamt-Vorstand.

Vorsitzender Thomas Müller wurde mit 89 Prozent der abgegebenen Stimmen von den Mitgliedern wiedergewählt. Die stellvertretenden Vorsitzenden Manfred Hacker und Stadrat Thomas Rampe wurden ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt. Neu in die Riege der stellvertretenden Vorsitzenden rückte Stadtrat Hans-Jürgen Wilhelm auf, der bislang als Schatzmeister tätig war. Zum neuen Schatzmeister wählten die Mitglieder den bisherigen Beisitzer Dirk Bressler, neuer Schriftführer anstelle des in die Kreispolitik wechselnden Tim Winkelmann wurde Jannik Schwebel-Schmitt. Sebastian Held wurde als Beisitzer bestätigt, neu gewählt wurden Katja Holzapfel-Weller, Horst Knecht, Martin Würz und Christoph Müller. Louisa Schwickerath und Martin Fallenbüchel hatten nicht mehr für Vorstandspositionen kandidiert, Fallenbüchel wechselt wie Tim Winkelmann in die Kreispolitik.

Zuvor hatte Thomas Müller in seinem Jahresbericht die Arbeit des Vorstandes seit der letzten Wahl im November 2013 Revue passieren lassen. Müller freute sich über eine Vielzahl gelungener Veranstaltungen und Termine wie das jährlich stattfindende und mittlerweile etablierte Gespräch der CDU mit den Frankenberger Kirchen sowie verschiedene Informationsbesuche und -gespräche bei Unternehmen, Verbänden und Organisationen. Als Höhepunkt nannte der Vorsitzende die beiden Jahresempfänge mit CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber MdB (2015) und dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Boddenberg (2014).

Fraktionsvorsitzender Björn Jäger ging in seinem Rechenschaftsbericht auf die Rolle der CDU in der Stadtpolitik ein und stellte fest, dass „unsere Partei die aktiv gestaltende Kraft in Stadtverordnetenversammlung und Magistrat ist und zielgerichtet zum Wohle der Stadt mit Bürgermeister Rüdiger Heß zusammenarbeitet.“ Als Beispiele für die erfolgreiche Arbeit der CDU-Parlamentarier nannte Jäger den Bau des Einkaufszentrums Frankenberger Tor, die Neugestaltung des Bahnhofsgeländes, den gelungenen Bau des neuen Wasserparks als lang ersehnte Öffnung der Innenstadt zur Eder sowie die Planungen zur Sanierung von Neustädter Straße und Ritterstraße.

Für die kommenden zwei Jahre hat der Stadtverband sich wichtige Ziele gesetzt. So soll nach Auskunft der Unionsspitze die inhaltliche Arbeit der Partei forciert und das politische Profil geschärft werden. Weiterhin will die CDU für alle Frankenberger da beziehungsweise ansprechbar sein, ihre Präsenz in der Öffentlichkeit verstärken und ihre Verankerung im öffentlichen Leben, insbesondere der Ortsteile, intensivieren. Außerdem sollen Kompetenz und Engagement der Mitgliederschaft besser aktiviert, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit optimiert und die Mitgliederzahlen ausgebaut werden. Auch eine stärkere Verzahnung der inhaltlichen Arbeit von Partei und Fraktion wird angestrebt.

„Hauptziel für die kommenden Wochen und Monate ist es jedoch, die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 6. März 2016 erfolgreich zu bestreiten. Die CDU will stärkste Fraktion bleiben und erneut eine Regierungs-Koalition bilden. Dazu werden wir den Wählerinnen und Wählern ein attraktives personelles wie auch inhaltliches Angebot unterbreiten können. Wir werden zeigen, dass die CDU eine Volkspartei für alle Frankenberger ist“, erklärte Vorsitzender Thomas Müller abschließend. 

Die Liste der Delegierten des Frankenberger Stadtverbandes zu Kreisparteitagen der CDU Waldeck-Frankenberg führt Vorsitzender Thomas Müller an. Ihm folgen auf den Positionen bis Platz 15 Rainer Hesse, Thomas Rampe, Manfred Hacker, Hans-Jürgen Wilhelm, Martin Fallenbüchel, Tim Winkelmann, Heinz-Ludwig Pohlmann, Horst Vöhl, Christoph Müller, Sebastian Held, Jannik Schwebel-Schmitt, Björn Jäger, Dirk Bressler, Katja Holzapfel-Weller.