CDU Frankenberg

Wir alle. Für Frankenberg.

Die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Frankenberg haben turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde Thomas Müller im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurden Katja Holzapfel-Weller, Luca Rampe und Christoph Müller gewählt. Die bisherigen Stellvertreter, Thomas Rampe und Jannik Schwebel-Schmitt, kandidierten nicht mehr, um die Einleitung eines Führungswechsels auf der Ebene des Stadtverbandsvorstands zu ermöglichen. Aufgrund ihrer Funktionen als Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion werden Sie dem Vorstand künftig beratend angehören und die parlamentarische Arbeit in der Fraktion weiterhin aktiv vorantreiben.

Als Schatzmeister bestätigten die CDU-Mitglieder Dirk Breßler in seinem Amt, zum neuen Schriftführer wurde Johannes Müller gewählt, neuer Mitgliederbeauftragter wurde Thomas Dippel. Der Vorstand wird komplettiert durch die wiedergewählten Beisitzer Ann-Christine Bornscheuer und Horst Knecht sowie die neuen Beisitzer Leon Frick, Thorsten Fallenbüchel und Timo Maurer.

Mit den personellen Veränderungen leitet die CDU Frankenberg einen mehrstufigen Veränderungsprozess im Stadtverbandsvorstand ein. Durch den nun erfolgten ersten Schritt wird neuen Köpfen die Chance zur Übernahme zusätzlicher Verantwortung gegeben. Somit soll es gelingen, mit frischen Ideen die inhaltliche Arbeit sowie die Öffentlichkeitsarbeit der Frankenberger Christdemokraten zu verbessern. Damit einhergehen soll auch eine grundlegende Debatte über künftige Strukturen und Arbeitsweisen sowie die weitere Ausgestaltung des personellen Übergangs.

Vorsitzender Thomas Müller gab einen optimistischen Ausblick auf die Zukunft: „Wir Christdemokraten stehen nach der Bürgermeisterwahl und knapp zwei Jahre vor den Kommunalwahlen vor großen Herausforderungen. Dennoch haben wir gute Chancen, diese erfolgreich zu bewältigen, denn unser personelles Potential mit einer tiefen gesellschaftlichen Verwurzelung ist unverändert gut. Gleichwohl werden wir hart arbeiten und auch Dinge anders machen müssen, um den Wählerinnen und Wählern ein attraktives, zukunftsfähiges Angebot bieten zu können. Mit der heutigen Jahreshauptversammlung haben wir eine dafür notwendige Grundlage gelegt.“

Jannik Schwebel-Schmitt gab als Fraktionsvorsitzender einen Überblick zur kommunalpolitischen Lage: „Der finanzielle Situation für die Kommunen wird in den nächsten Jahren sicherlich nicht leicht werden. In Frankenberg gilt es nun, bestehende Projekte zu finalisieren und bei neuen Ideen Maß und Mitte walten zu lassen. Wir müssen teils auch zu unseren Kernaufgaben als Kommune zurückkehren. So muss das Straßennetz in Frankenberg beispielsweise an mehreren Stellen grundlegend saniert werden.“

Am 19. April hat die CDU einen Besuch im Ortsteil Wangershausen durchgeführt, um sich vor Ort ein Bild von den Anliegen und Sorgen der Bürger zu machen. Ein besonderes Augenmerk lag auf die Erweiterung des Industriegebiets. Angeführt wurde die Delegation von Ortsvorsteher Wilfried Py und stellvertretenen Fraktionsvorsitzenden Thomas Rampe.

Während des Rundgangs durch den Ortsteil wurden verschiedene Themen angesprochen, die den Bewohnern am Herzen liegen. Insbesondere wurde über den Zustand des Feuerwehrvorplatzes diskutiert, dessen Instandhaltung mit dem Haushalt 2023 verabschiedet wurde. Hier ist nun die Verwaltung mit der Umsetzung am Zug. Aber auch die Versorgung mit öffentlichem Nahverkehr und die Situation um den neuen Photovoltaikpark am Ortseingang waren Thema. Die CDU-Politiker zeigten sich interessiert an den verschiedenartigen Anliegen und versprachen, sich weiterhin für Verbesserungen einzusetzen und wie in der Vergangenheit, die Empfehlungen des Ortsbeirates wohlwollend zu unterstützen.

"Es war uns wichtig, mal wieder direkt vor Ort zu erfahren, welche Themen für die Bürgerinnen und Bürger von Wangershausen relevant sind", erklärte der stellvertretene Stadtverorntenvorsteher Johannes Müller. "Wir haben viele wertvolle Anregungen erhalten und werden uns dafür einsetzen, dass die Anliegen der Menschen hier gehört und berücksichtigt werden."

Auch Stadtverordnetenvorsteher Björn Jäger betonte die Bedeutung des Austauschs mit den Bürgern vor Ort: "Wir als CDU setzen uns dafür ein, dass die Anliegen der Menschen ernstgenommen werden. Deshalb war es uns wichtig, wieder direkt mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und uns ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Wir werden uns nun dafür einsetzen, dass die Anliegen und Sorgen der Bürger Gehör finden und entsprechende Maßnahmen ergriffen werden."

Die CDU kündigte an, auch in Zukunft weiterhin regelmäßig Ortsteilbesuche durchzuführen, um sich direkt vor Ort über die Situation der Bürger zu informieren.

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein wird als Festredner am diesjährigen Frühlingsempfang der CDU Frankenberg teilnehmen. Der Frühlingsempfang wird am Abend des 20. Juni 2023 in der frisch umgebauten Ederberglandhalle stattfinden.

Große Freude herrscht darüber in Reihen der Frankenberger Christdemokraten: "Die Zusage von Ministerpräsident Boris Rhein ist wirklich eine großartige Nachricht für uns. Es spricht für unsere Veranstaltung, wenn nach unter anderem Volker Bouffier, Friedrich Merz und zuletzt Bundestags-Vizepräsidentin Yvonne Magwas nun erneut ein Spitzenpolitiker unserer Partei nach Frankenberg kommt. Dies wird der erste Auftritte von Boris Rhein bei einer CDU-Veranstaltung in Waldeck-Frankenberg sein", erklärt Thomas Müller, Vorsitzender der CDU Frankenberg.

Dies sieht auch CDU-Fraktionsvorsitzender Jannik Schwebel-Schmitt so: "Im Jahr von Landtags- und Bürgermeisterwahl wird das Interesse an einem Auftritt des Ministerpräsidenten sicher sehr groß sein. Wir wollen den bewährten Weg fortführen und unseren Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einen spannenden, unterhaltsamen Abend bieten. Und zwar bewusst über Parteigrenzen hinweg."

Der Einladungsversand zum CDU-Frühlingsempfang erfolgt ab Mitte Mai.

Auch in diesem Jahr verteilte die Frankenberger CDU am Ostersamstag bunt bemalte Ostereier in der Fußgängerzone. Damit fuhr sie auch in diesem Jahr eine
Tradition fort, die seit 1985 bestand hat. 

Die vorbeilaufenden Passanten freuten sich nicht nur über die kleinen Ostergrüße, sondern auch über die Gelegenheit, mit den Kommunalpolitikern der CDU politische Themen zu besprechen. Viele Bürger seien überrascht davon, dass die Frankenberger CDU auch ohne unmittelbar anstehenden Wahl, Präsenz zeigt. „Uns ist wichtig, unabhängig von anstehenden Wahlen, für die Bürger Frankenbergs ein offenes Ohr zu haben und ansprechbar zu sein.“, stellte, der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende der Frankenberger Christdemokraten,
Thomas Rampe, klar.

Die CDU wolle das Beste für Frankenberg und seine Ortsteile herausholen, dazu sei ein regelmäßiger Austausch mit den Bürgern wichtig, dies erreiche man auch über solche Formate, so Rampe.

Am Ostersamstag, dem 8. April, wird die CDU Frankenberg wieder mit ihrer jährlichen Ostereier-Aktion am Iller und Mones-Platz in der Frankenberger Fußgängerzone vertreten sein. Wie nahezu jedes Jahr am Ostersamstag verteilen die Christdemokraten eigens vorgesehene Ostereier.

Dazu erklärt der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Rampe: "Wir sind natürlich auch abseits der Politik im öffentlichen Leben präsent. Dazu gehören eben auch kleine Gelegenheiten wie das Verteilen der Ostereier."

Alle Mitglieder und Freunde der Frankenberger Christdemokratie sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Beginn ist um 10 Uhr.

Die Herausforderungen der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik standen im Mittelpunkt eines neuen Veranstaltungsformats des CDU-Stadtverbands Frankenberg: Dem Politischen Feierabend. Als Gast konnte der Marburger Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Heck, Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, begrüßt werden.

Dr. Stefan Heck informierte die zahlreich anwesenden Christdemokraten über die Pläne der Bundesregierung für Veränderungen am Staatsbürgerschaftsrecht, die Herausforderungen bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme nach Deutschland hinein und die Ergebnisse des jüngsten Flüchtlingsgipfels des Bundesinnenministeriums: „In Sachen Zuwanderung befinden wir uns in einem echten Spannungsfeld. Einerseits hören wir aus der Wirtschaft den Ruf nach dringend benötigen Fachkräften aus dem Ausland. Andererseits erlebt Deutschland einen nahezu unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen, mit denen die Kommunen oft allein gelassen werden.“

An die Bundesregierung richtete Dr. Heck, der vor seiner letzten Wahl in den Bundestag als Staatssekretär im Hessischen Innenministerium tätig war, die Forderung nach einer klaren Prioritätensetzung: „Wer aus politischen oder religiösen Gründen verfolgt wird, bekommt unsere Hilfe. Wer in Deutschland arbeiten und zum Erfolg des Landes beitragen will, ist herzlich willkommen. Dies kann aber nicht für diejenigen gelten, die unsere Sozialsysteme ausnutzen wollen oder sogar kriminell tätig werden.“

Der Abgeordnete ging zudem auf den Umgang mit Straftätern ein: „Abgeschobene ausländische Straftäter müssen unserem Land dauerhaft fernbleiben. Einreise- und Aufenthaltsverbote müssen konsequent durchgesetzt werden - auch mit stationären Grenzkontrollen.“

Unterstützung erfuhr Dr. Heck von der Führung der Frankenberger Christdemokraten. Vorsitzender Thomas Müller und Fraktionsvorsitzender Jannik Schwebel-Schmitt betonten: „Deutschland muss selbstbewusst sein und definieren, wen man einwandern lassen will. Staaten wie die USA, Kanada oder Australien tun dies schon seit langen mit großem Erfolg. Auf diese Weise kann auch zur Deckung des Fachkräftebedarfs unserer Unternehmen beigetragen werden.“

Müller und Schwebel-Schmitt zogen ein positives Fazit des Abends: „Die Erst-Auflage des Politischen Feierabends war ein voller Erfolg. Die Mischung aus der offenen und prägnanten Behandlung eines brandaktuellen Themas, einem spannenden Gast und einem ansprechenden kulinarischen Angebot hat zu diesem Erfolg beigetragen. Dies schreit geradezu nach einer Wiederholung.“

Schwebel-Schmitt: “Zukünftigen Unwegsamkeiten zielorientiert entgegensteuern”

Die CDU-Fraktion in der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung freut sich über die ausgewogene städtische Finanz- und Investitionsplanung, mahnt aber gleichzeitig vor einer ungewissen Zukunft. Die, insbesondere aufgrund explodierender Preise, steigenden finanziellen Aufwendungen würden sich auch im Ergebnishaushalt der Philipp-Soldan-Stadt widerspiegeln. Dieser ist mit einem Umfang von etwa 46 Millionen Euro, auch inflationsbedingt, erneut gestiegen. „Allen Widrigkeiten zum Trotz sind wir sehr erfreut, dass es zu
keinen Erhöhungen in der Grund- oder Gewerbesteuer kommt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jannik Schwebel-Schmitt. Dabei wird, das zeigen die im Haushalt vorgesehenen Investitionsprojekte, die positive Entwicklung der Stadt Frankenberg und aller zwölf Ortsteile auch weiterhin fest im Fokus von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung stehen.

Bei aller Freude über den ausgewogenen städtischen Haushalt warnen die CDU-Politiker vor zukünftigen Unwägbarkeiten: Es sei ungewiss, wie sich in der Zukunft beispielsweise Steuereinnahmen oder finanzielle Zuweisungen und Zuwendungen für Projekte entwickeln. In diesem Zusammenhang sei es von zentraler Bedeutung, langfristige Ausgaben  nachhaltig zu kontrollieren. Dies umfasse auch die städtische Personalplanung, so die Christdemokraten. Es sei gelungen einen fraktionsübergreifenden Konsens zu erzielen,
dass eine geplante Mehrstelle in der Verwaltung vorübergehend befristet wird und eine andere geplante zusätzliche Stelle erst einmal zurückgestellt wird. Den ehrenamtlichen Mandatsträgern müssen zunächst noch die zukünftigen Planungen für Bauprojekte sowie die Stellenbeschreibungen und -aufgaben transparent vorgelegt werden, damit diese über den Mehraufwand gut informiert im Laufe des Jahres entscheiden können.

Diese langfristig orientierte Änderung konnten die Parlamentarier gemeinsam auf den Weg bringen. Darüber hinaus verweisen die Christdemokraten auch auf den mit rund 18 Millionen Euro äußerst umfangreichen Finanzhaushalt, der, trotz des positiv zu bewertenden Abbaus von Schulden sowie der ebenso positiven Steigerung des Anlagevermögens, bereits in diesem Jahr aus bestehenden finanziellen Reserven kofinanziert werde. In diesem Zusammenhang erklärt Jannik Schwebel-Schmitt: „Zurückliegende und kommende Projekte waren und sind wichtige Meilensteine in der Entwicklung Frankenbergs und der zwölf Ortsteile. Zugleich ist es aber notwendig, die Belastbarkeit der städtischen Finanzen und der Stadtverwaltung im Blick zu behalten. Die Menge neuer Vorhaben und die Geschwindigkeit der Umsetzung müssen immer wieder neu geprüft und konstruktiv hinterfragt werden.”

Die CDU Frankenberg lädt ihre Mitglieder zu einem neuen Veranstaltungsformat, dem Politischen Feierabend, ein. Dieser wird erstmal am Donnerstag, dem 16. Februar, um 19:30 Uhr stattfinden.

Besonderer Gast des Abends wird der Marburger Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Heck sein. Der frühere Staatssekretär im Hessischen Innenministerium ist Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages und wird mit den Frankenberger Christdemokraten über den aktuellen Themenkomplex „Zuwanderung, Flüchtlinge, Staatsbürgerschaftsrecht“ ins Gespräch kommen.

Veranstaltungsort ist das Bistro „Karl S.“ im Schwebel-Lebensmittelmarkt. Für die Bewirtung mit Getränken und Tapas-Spezialitäten wird ein Kostenbeitrag in Höhe von 10 Euro pro Person erhoben.

Anmeldungen werden bis zum 31. Januar unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! entgegen genommen.

Erstmals seit dem Jahr 2020 lädt die CDU Frankenberg wieder zu einem Frühlingsempfang ein. Dieser wird am Freitag, dem 13. Mai 2022, stattfinden. Veranstaltungsort ist erneut das Autohaus Beil. Gastrednerin wird die Vizepräsidentin des Bundestages, Yvonne Magwas, sein.

Dazu sagen der Vorsitzende der CDU Frankenberg, Thomas Müller, und der Vorsitzende der CDU-Stadtverordnetenfraktion, Jannik Schwebel-Schmitt: "Die Vorfreude in unseren Reihen auf den CDU-Frühlingsempfang am 13. Mai ist groß. Nach zweijähriger pandemie-bedingter Pause können wir endlich wieder mit Veranstaltungen dieser Art beginnen und viele verschiedene Menschen aus dem gesamten Frankenberger Land zusammenbringen. Zugleich sind wir sehr dankbar, den Empfang erneut in den bewährten Räumlichkeiten des Autohauses Beil durchführen zu können. Dass es zudem, mit Unterstützung des Bundestagsabgeordneten Armin Schwarz, gelungen ist, die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nach Frankenberg zu holen, ist großartig. Wir freuen uns auf Yvonne Magwas und alle Gäste."

Yvonne Magwas ist seit dem Jahr 2013 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie vertritt dort den Wahlkreis Vogtland. Seit der Konstituierung des im vergangenen September gewählten Bundestages, ist sie als dessen Vizepräsidentin tätig. Die zweiundvierzigjährige gilt als eine der großen Nachwuchshoffnungen ihrer Partei in der Bundespolitik.

Der Einladungsversand für den CDU-Frühlingsempfang beginnt in dieser Woche. Der Empfang wird durchgeführt unter den Maßgaben der am 13. Mai 2022 gültigen Corona-Schutzverordnung des Landes Hessen. Eine ausreichende Belüftung des Veranstaltungsortes ist gegeben.

Die Mitglieder der CDU Frankenberg haben im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Thomas Müller bestätigt. Auf ihn entfielen 96,4 Prozent der abgegebenen Stimmen. Er führt den Stadtverband der CDU seit Frühjahr 2012. Ihm zur Seite stehen auch künftig die stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Rampe und Jannik Schwebel-Schmitt. Ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden Katja Holzapfel-Weller als Schriftführerin, Dirk Breßler als Schatzmeister und Johannes Müller als Mitgliederbeauftragter. Neuzugänge gab es bei den Beisitzern: Thomas Dippel und Christopher Schneider wurden erstmals in den Vorstand gewählt. Als Beisitzer wurden außerdem Ann-Christine Bornscheuer, Horst Knecht, Christoph Müller, Daniel Panzer und Timo Pitz wiedergewählt. Kraft ihrer Ämter gehören dem Vorstand außerdem Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse, Stadtverordnetenvorsteher Björn Jäger und der Vorsitzende der Jungen Union, Luca Rampe, an.

Vorsitzender Thomas Müller beurteilte in seinem Bericht die zu Ende gehende Amtsperiode des im November 2019 gewählten Vorstandes als grundsätzlich positiv. Zwar sei die Amtszeit in besonderer Weise von der Corona-Pandemie geprägt gewesen, so dass viele gewohnte Aktivitäten des Stadtverbandes nicht stattfinden konnten: „Dennoch erlebten wir einige gelungene Veranstaltungen, an erster Stelle zu nennen natürlich der großartige Frühlingsempfang 2020 mit Friedrich Merz, sowie eine Kommunalwahl mit einem wenn auch nicht sehr guten, aber angesichts der Umstände doch annehmbaren Ergebnis für die CDU Frankenberg.“

Dieser Bewertung schloss sich Jannik Schwebel-Schmitt in seinem Bericht aus der Stadtverordnetenfraktion an: „Die CDU wurde erneut stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung, so dass wir die bewährte Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen neu auflegen konnten. Unsere große Stärke bei der Kommunalwahl war ganz sicher die breite personelle Aufstellung und tiefe gesellschaftliche Verwurzelung der CDU-Kandidaten. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner ist es gelungen, einen klar in die Zukunft weisenden Koalitionsvertrag mit zahlreichen spannenden Ideen und innovativen Vorhaben zu formulieren. Wir wollen Frankenberg fit für die Zukunft machen.“

Die Notwendigkeit einer deutlichen Zukunftsorientierung für politische Entscheidungen unterstrich Thomas Müller: Die Bundestagswahl mit ihrem niederschmetternden Ergebnis hat bewiesen: Ein „Weiter so“ wird nicht belohnt. Stattdessen braucht es neue Impulse. Dies gilt umso mehr auch für unsere Heimatstadt Frankenberg. Wir Christdemokraten als prägende Kraft in der Stadtpolitik haben die Verantwortung zur Entwicklung von Ideen dazu, wie Frankenberg im Jahr 2030 und darüber hinaus aussehen soll. Die Veränderungen in Bereichen wie zum Beispiel dem Arbeitsleben, dem Konsumverhalten, der Mobilität und vielen anderen - alles natürlich unter dem Eindruck der fortschreitenden Digitalisierung - werden auch Frankenberg intensiv prägen. Es ist Aufgabe von uns Kommunalpolitikern, diese Entwicklungen im Blick zu haben und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen.“